Knoblauchpresse – Internetagentur Leichlingen

Hauptstraße 66

42799 Leichlingen

Tel.: 02174 - 30824

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Internet: knoblauch-presse.de

 

1. Geltungsbereich 

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte, wie z.B. Angebote und Leistung der Dienstleistungsagentur Knoblauchpresse - Internetagentur, Astrid Knoblauch - nachstehend Dienstleister genannt – mit seinem Vertragspartner – nachstehend Auftraggeber – genannt.

 1.2 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen, die vom Dienstleister vorgenommen wurden, werden dem Auftraggeber schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Auftraggeber nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Auftraggeber muss den Widerspruch innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an den Dienstleister absenden. 

 

2. Vertragsgegenstand 

2.1 Die Vertragsparteien vereinbaren die Zusammenarbeit gemäß der spezifischen, individualvertraglichen Vereinbarung. Ein Arbeitsvertrag ist von den Parteien nicht gewollt und wird nicht begründet. 

2.2 Erstellung und Betreuung von Internetpräsentationen und eCommerce. Kunden-Serviceleistungen, die mit der Erbringung unserer Dienstleistung in Verbindung stehen, wie Beratung, Schulung oder die Bewerbung der Internetseite. Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass der Vertragsgegenstand seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht.

 2.3 Für die Abgaben der Sozialversicherung oder steuerliche Belange trägt der Dienstleister selbst Sorge und stellt den Auftraggeber von eventuellen Verpflichtungen frei. 

 2.4 Es steht dem Dienstleister frei, auch für andere Auftraggeber tätig zu werden. 

 

3. Zustandekommen des Vertrages

3.1 Ein Vertrag mit dem Dienstleister kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Auftrags oder Auftragsangebots auf dem Postweg, per Fax oder per E-Mail zustande. Der Vertrag bindet den Dienstleiter und Auftraggeber, sowie deren jeweilige Rechtsnachfolger.

3.2 Der Gegenstand des Vertrages bzw. die genaue Aufgabenbezeichnung ist im Dienstleistungsvertrag beschrieben. 

 

4. Vertragsdauer und Vergütung 

4.1 Der Vertrag beginnt und endet am spezifisch und individuell vereinbarten Zeitpunkt. 

4.2 Der Vertrag kann ordentlich gekündigt werden. Diesbezüglich wird eine Frist von 3 Wochen zum Monatsende vereinbart. 

4.3 Eine Kündigung vor Beginn des Vertrages ist nicht vorgesehen. Sie ist nur möglich, wenn der Dienstleister seinen vertraglich vereinbarten Verpflichtungen nicht nachkommen wird. Kündigt der Auftraggeber entgegen diesem Vertragspunkt vor Beginn des Vertrages, ist der Dienstleister für seinen Arbeitsausfall angemessen zu entschädigen. Hierfür wird pauschal 100 EUR vereinbart. 

4.4 Dem Dienstleistungspreis liegt der Umfang der geschuldeten Arbeitstätigkeit zugrunde. Diese findet ihre gesetzliche Grundlage in den Vorschriften des Dienstvertrags §§ 611 ff. BGB. 

4.5 Sämtliche Leistungen des Dienstleisters verstehen sich zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 %. 

 

5. Leistungsumfang

5.1 Die vom Dienstleister zu erbringenden Leistungen umfassen in der Regel die detailliert aufgelisteten Aufgaben, gemäß dem vom Auftraggeber erteilten Auftrag. 

5.2 Der Dienstleister wird den Auftraggeber in periodischen Abständen über das Ergebnis seiner Tätigkeit in Kenntnis setzen. 

5.3 Ist dem Dienstleister die vertraglich geschuldete Erbringung eines Auftrags tatsächlich nicht möglich, so hat er den Auftraggeber unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen. 

5.4 Der Dienstleister stellt die zur Leistungserbringung erforderlichen Gerätschaften und das nötige Personal, sofern der Auftraggeber nicht über entsprechendes Gerät oder Räumlichkeiten verfügt. Die Parteien sind bemüht, nach bestem Wissen und Gewissen den Vertragspartner bei der Erbringung der jeweiligen Verpflichtung durch Überlassen von Informationen, Auskünften oder Erfahrungen zu unterstützen, um einen reibungslosen und effizienten Arbeitsablauf für beide Parteien zu gewährleisten. 

 

6. Verschwiegenheitspflicht 

Der Dienstleister verpflichtet sich, während der Dauer des Dienstverhältnisses und auch nach deren Beendigung, über alle Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers Stillschweigen zu bewahren. 

 

7. Haftung veröffentlichter Inhalte

7.1 Die inhaltliche Verantwortlichkeit von Internetpräsenzen obliegt allein dem Auftraggeber. Die Agentur Knoblauchpresse ist nicht verpflichtet, die Internetpräsenzen des Auftraggebers auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. 

 7.2 Der Auftraggeber verpflichtet sich, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte kenntlich zu machen und der vom Gesetzgeber geforderten Kennzeichnungspflicht nachzukommen. 

7.3 Der Auftraggeber hat außerdem dafür Sorge zu tragen, dass Rechte Dritter (wie Urheber-, Marken, Leistungsschutz- oder persönliche Rechte) nicht verletzt werden.

7.4 Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass der Inhalt seiner Internetpräsentation nicht gegen geltendes Recht verstößt. Hierzu zählen besonders verfassungsfeindliche, verleumderische, bedrohliche, obszöne, erotische und pornografische Inhalte. Unabhängig davon übernimmt der Dienstleister keine Aufträge, die mit der Erstellung von rechts- und sittenwidrigen Seiten zu tun haben.

7.5 Der Auftraggeber stellt den Dienstleister von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.

 

8. Verpflichtungen des Auftraggebers

8.1 Der Auftraggeber verpflichtet sich, sämtliche vom Dienstleister erhaltene Passwörter für den Zugang zu unseren Diensten geheim zu halten und keinem Dritten gegenüber zu nennen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, uns unverzüglich darüber zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten Passwörter bekannt geworden sind.

8.2 Der Auftraggeber ist selbst für die Sicherung seiner Daten verantwortlich, insbesondere wenn er selbst Daten, Webseiten oder Inhalte pflegt und verändert.

8.3 Der Auftraggeber verpflichtet sich weiterhin, uns über jede Änderung seiner postalischen Anschrift, seiner E-Mail-Adresse, sowie ggf. einer Umfirmierung unverzüglich zu informieren.

 

9. Gerichtsstand 

9.1 Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht. 

9.2 Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen. 

9.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist: ausschließlich der Sitz des Dienstleisters.

 

10. Sonstige Bestimmungen 

Der Dienstleister ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten. 

 

11. Salvatorische Klausel 

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft. 

 

Leichlingen, 01.01.2015

 

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